Autorenlesung mit Diskussion über „Die Kurden“

Am Dienstag, den 21. Januar, 19:30 Uhr, in der Stadtbibliothek in der Aumühle, Bullachstr. 26, liest Kerem Schamberger aus dem Buch „Die Kurden. Ein Volk zwischen Unterdrückung und Rebellion“, das er zusammen mit Prof. Michael Meyen verfasst hat. Fürstenfeldbruck hat einen ganz besonderen Bezug zum kurdischen Kobanê, da hier für das Projekt „Eine Berufsschule für Mädchen“ Geld gesammelt wird. Der Maisacher Bürgermeister Hans Seidl hat dafür die Schirmherrschaft übernommen. Frau Margot Simoneit wird ebenfalls bei der Lesung anwesend sein und kurz über den Projektstand berichten können.
Wer weiß um den Krieg, den die türkische Regierung in Ankara seit 2015 gegen die Kurden führt? Wer erinnert sich an die Repressionen in den 1990er Jahren? Hierzulande kennt man allenfalls die PKK und fragt sich vielleicht verwundert, warum immer noch Tausende mit den Farben und Symbolen dieser sog. »Terrororganisation« in ganz Europa auf die Straßen gehen. Kerem Schamberger und Michael Meyen zeigen in ihrem aktuellen Buch, dass die Verfolgung der Kurden in der Gründungsgeschichte der Türkei wurzelt und dass Ankara diesen Krieg heute auch führen kann, weil die Weltöffentlichkeit wegschaut. Kerem Schamberger, Jahrgang 1986, ist politischer Berichterstatter und Kommunikationswissenschaftler an der LMU München. Er beschäftigt sich seit mehreren Jahren mit der Unterdrückung der Kurden in der Türkei und übt scharfe Kritik an Recep Erdogan und an der deutschen Politik. – Info: www.stadtbibliothek-fuerstenfeldbruck.de/ffb-stadtbibliothek/web.nsf/id/li_domobjrs7g.html – Eine Kooperationsveranstaltung der Stadtbibliothek mit Sozialforum Amper und Eine-Welt-Zentrum. Eintritt: 5 €

Musikalischer Widerstand

Die große griechische Sängerin Maria Farantouri gibt mit dem israelischen Tenor Assaf Kacholi Konzerte in Deutschland. Anlass für die Tournee ist der 75. Jahrestag der Befreiung der Konzentrationslager. Konstantin Wecker würdigt die Künstlerin und ihren Mentor Mikis Theodorakis und erklärt, warum es gerade heute so wichtig ist, der Menschlichkeit auch im kulturellen Leben ein Forum zu geben. Am 29.1. in München, Gasteig/Carl Orff Saal. Tour-Trailer: https://youtu.be/nMsaqrKFIsg. Begleittext von Konstantin Wecker: https://hinter-den-schlagzeilen.de/wohlklang-und-widerstand
Tamara Banez Lied „Kriegstreiber“ ist eine flammende und bewegende Anklage gegen die Kriegstreiber. Dabei entwickelt die engagierte Sängerin eine enorme, fast verzweifelte Intensität. Ein notwendiges, zorniges, dabei zutiefst humanes Lied. Ein 5-Min.-Antikriegslied mit dem Liedtext: https://youtu.be/DauSndUG65U

Geduld am Ende

Seit Mitte Oktober 2019 wird in Santiago de Chile jeden Freitag demonstriert. Im ganzen Land wurden dutzende Einkaufszentren abgefackelt, hunderte Polizeireviere verwüstet, ebenso Büros, Hotels und Banken. Neue soziale Akteure, fern der Parteien und Institutionen, haben die chilenischen Eliten in Angst und Schrecken versetzt. Sie fordern ein neues Gesellschaftsmodell.
Und obwohl die Medien die Flaites als „Chaoten“ und „Randalierer“ bezeichnen, lässt sich die chilenische Mittelschicht davon nicht abschrecken. Die jungen Leute kämpfen auch für sie, wird den Journalisten in die Mikrofone gesprochen und in die Notizblöcke diktiert. Und dieser Kampf findet Zuspruch, denn im Andenstaat ist die Geduld am Ende. – „Chile war die Wiege des Neoliberalismus und wird hier beerdigt werden.“ 22-Min.-Video: https://youtu.be/ASKLFa07ZPc

SiKo

Vom 14.-16. Februar 2020 soll in München die diesjährige Kriegskonferenz stattfinden. Diese Konferenz, die seit Jahren die deutsche, europäische und globale Sicherheit unterminiert, wird mit Millionen Euro aus öffentlichen Kassen, darunter dem Verteidigungsministerium, finanziert. In einer Zeit, die von der Ermordung eines hochrangigen iranischen Generals in Bagdad im Auftrag des Präsidenten der Vereinigten Staaten bestimmt ist und die Welt an der Schwelle zu einem Krieg steht, ist eine Durchführung dieser Kriegskonferenz unverantwortlich. Die Bundesregierung wird außerdem aufgefordert, bei der Europäischen Union, der NATO, der OSZE, den Vereinten Nationen und der Regierung der Vereinigten Staaten vorstellig zu werden. Ziel dieses Vorgehens muss es sein, die Drohung der Zerstörung des kulturellen Erbes einer Nation und damit der Weltgemeinschaft durch die Regierung der Vereinigten Staaten ebenso zurückzunehmen wie die Aussage über unverhältnismäßige Vergeltung. Alleine die Drohungen verstoßen gegen die geltenden Regeln des Völkerrechts. Sie stehen außerhalb der Grundlagen für die menschliche Zivilisation.
Öffentliche Stellungnahme von Willy Wimmer, Parl. Staatssekretär a. D., 6.Januar 2020Quelle: https://www.nachdenkseiten.de/?p=57448
Voraussichtliche (teilweise) ausländische Militärstandorte in Deutschland im Jahr 2020. (Bild von 36ophiuchi – Eigenes Werk mittels: File:US military bases in Germany.svg by Rama | CC BY-SA 3.0 – cropped):

Die 40 reichsten Deutschen verfügen über ebenso viel Vermögen wie die ärmere Hälfte der Bevölkerung.

Ein Leben nach diesem Kapitalismus - Sogar Reiche fühlen sich bedroht von den Unsicherheiten, die das gegenwärtige System erzeugt. Dessen Ende müsste mit einer Neufassung des Gesellschaftsrechts beginnen. Ein Beitrag von Yanis Varoufakis: https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/ein-leben-nach-diesem-kapitalismus
Die paneuropäische Organisation „DiEM25 - Europa demokratisieren!“ schlägt einen „Green New Deal für eine Zukunft der Vielen und nicht der Wenigen“ vor: „Wenn wir wirklich die Klimakrise abschwächen wollen, müssen wir auch die Karten neu mischen – denn gegen die Interessen der ärmsten Länder Europas, wird der dafür nötige Wandel nicht zu vollziehen sein – und ein klimaneutrales, nachhaltiges Europa alleine reicht zum Lösen der globalen Krise leider noch lange nicht. Die Kampagne für einen Green New Deal für Europa fordert daher einen ökologischen und wirtschaftlichen Wandel auf Basis von zehn tragenden Säulen …“. Hintergrundwissen: https://diem25.org/ein-green-new-deal-fuer-eine-zukunft-der-vielen-und-nicht-der-wenigen. Das Dokument zum Europäischen New Deal: Gesamten Text herunterladen, Zusammenfassung herunterladen.
Ursula von der Leyens "Green Deal" ist Greenwashing. Ein Podcast: https://podcast.dissenspodcast.de/52-gnde.
„Dissens“ heißt ein Gesprächs-Podcast über Politik, Kapitalismus und Gesellschaft: „Wir sprechen mit schlauen Menschen einmal die Woche über alles, was in unserer Gesellschaft falsch läuft. Denn: Kritisieren was ist, heißt sagen was geändert werden muss. Dein Podcast für kluge Denkanstöße.“ - https://dissenspodcast.de. Das Programm und alle Podcasts: https://podcast.dissenspodcast.de

Zug der Erinnerung e. V.

Ausgezeichnet von der EU-Kommission mit dem Golden Stars Award 2010 für aktives bürgerschaftliches Engagement. Rundschreiben 12/2019: Einen Blick auf die Finanzpolitik der Deutschen Bahn AG zu werfen, daran hat der „Zug der Erinnerung“ ein sehr praktisches Interesse. Er fordert von der DB AG seit Jahren, sich der materiellen Verantwortung für die Massendeportationen des Vorgängerunternehmens zu stellen und dem „Zug der Erinnerung“ das Gedenken auf dem deutschen Schienennetz ohne Nutzungsgebühren zu ermöglichen – vergeblich.Fehlen der Deutschen Bahn AG dafür die Mittel?Genügend Geld scheint im Umlauf zu sein. Gerade ist bekannt geworden, dass der von der Bundesregierung kontrollierte Staatskonzern üppige Beraterhonorare zahlt, z.B. an einen Ex-Vorstand der DB-Tochter Schenker, und womöglich illegal. Es geht um 375.000 Euro (Süddeutsche Zeitung v. 19.12.19). Das ist eine unbedeutende Summe, vergleicht man sie mit den illegalen Einnahmen der Schenker-Manager der NS-Zeit. Sie sorgten in Ungarnfür den Raub des Eigentums von etwa 290.000 Deportierten, die in 92 Zügen einen Weg ohne Wiederkehr antreten mussten. In Griechenland ließ das Schenker-Management die Wohnungen von 50.000 Deportierten plündern und schaffte die lohnenden Werte von Thessaloniki nach Deutschland. Welcher Zusammenhang besteht zwischen den illegalen Schenker-Gewinnen von damals und den vermutlich illegalen Schenker-Honoraren der Gegenwart?Das Geld von heute ist ein Teil des Geldes von damals, das nie zurückgezahlt wurde.Beachtlich und auffällig sind die Mittel, die von der Deutschen Bahn AG zur Zeit militärischen Zwecken zufließen. Um im kommenden Jahr Panzer und anderes Kriegsmaterial im Umfang einer US-Division (20-30 Tausend Soldaten) auf dem zivilen deutschen Schienennetz Richtung Osten rollen zu lassen, hat der Staatskonzern 2019 zusätzliche Schwerlastwaggons angeschafft. Die Kooperation zwischen Bahn und Bundeswehr für 1.000 Militärtransporte beläuft sich auf etwa 100 Millionen Euro. Nur zum Vergleich: Etwa zehntausend Euro müssten die Bahn und ihre staatlichen Eigentümer bereitstellen, um die militärische Kooperation mit einer zivilen zu ergänzen. Dann könnte der „Zug der Erinnerung“ sein Fahrmaterial (Ausstellungswaggons und Loks), Schienen und Bahnhöfe täglich kostenlos nutzen.Direkte Aufsichtsbehörde der DB AG ist das Bundesministerium für Verkehr. Der größte Widerstand gegen den „Zug der Erinnerung“ kommt von dort und von den Spitzen der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD. Fehlen ihr die Mittel? Nach den neuesten Berechnungen werden über 500 Millionen Euro fällig, weil der zuständige Bundesminister mit Steuergeldern umgegangen ist, als spiele er in einem Politkasino Maut-Roulette. Konfrontiert man diese Beträge mit den Elendszahlungen an die überlebenden Opfer der deutschen Bahndeportationen in Osteuropa, so geben sie Auskunft über den materiellen Kern der deutschen „Gedenkkultur“ – und ihren schönen Schein.Dass der „Zug der Erinnerung“ über diese Umstände nicht schweigt, hat ihm das Verdikt der DB AG, mehrerer Bundesminister für Verkehr und auch der gegenwärtigen Bundesregierung eingebracht. Wir verdanken das Überleben unserer Bürgerinitiative nicht der ominösen staatlichen „Gedenkkultur“, sondern Ihnen, unseren Freunden und Unterstützern.Lassen Sie uns, gegen alle Widerstände der ideellen und materiellen NS-Erben, die Erinnerung wachhalten. – Zug der Erinnerung e.V.: http://zug-der-erinnerung.eu

Aufklärungsbroschüre Atomwaffen in Deutschland

Info von ICAN Deutschland: „Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, […]sich […] gegenüber den amerikanischen Verbündeten mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen“ – Beschluss des Bundestages 24.03.2010, Drucksache 17/1159.
Deutschland hat nichts mit Atomwaffen zu tun? Weit gefehlt! Im rheinland-pfälzischen Büchel lagern noch immer US-Atombomben, die im Ernstfall von deutschen Soldaten abgeworfen würden. Die Bundesregierung in Berlin hält an den Atombomben fest und boykottiert den internationalen Verbotsvertrag. Derweil finanzieren zahlreiche Banken in Frankfurt das nukleare Wettrüsten. Und es gibt weitere Orte, die kaum jemand kennt: In Garching bei München wird im Forschungsreaktor atomwaffenfähiges Material verwendet, obwohl die Abrüstung schon seit Jahren versprochen wird. Die Urananreicherungsanlage im westfälischen Gronau ist in der Lage, innerhalb weniger Wochen atomwaffenfähiges Material herzustellen, und darf trotzdem ungehindert weiterlaufen. Und in Jülich bei Aachen werden die dafür verwendeten Zentrifugen erforscht, entwickelt und teilweise gebaut. Wir haben eine Broschüre erstellt, die diese Orte beleuchtet. Sie zeigt die Doppelmoral der Bundesregierung, die sich gern als Vorreiterin für eine atomwaffenfreie Welt präsentiert, gleichzeitig aber nichts gegen den atomaren Wahnsinn in Deutschland unternimmt. Die Aufklärungsbroschüre als PDF: https://www.icanw.de/wp-content/uploads/2019/12/2019_atomwaffenstandorte_web.pdf

Neue Berichte und Analysen …

… des Vereins „isw – sozial-ökologische Wirtschaftsforschung“, München

Klimakonferenz in Madrid gescheitert – neue Ansätze in der Klimapolitik notwendigHelmut Selinger, am: 21. Dezember 2019

Verwirrspiel mit vielen PS: aufgeheizte Stimmung bei Bauerinnen und BauernGertraud Angerpointner, am: 20. Dezember 2019

Top 100 Rüstungskonzerne: Mordsgeschäfte mit WaffenFred Schmid, am: 11. Dezember 2019

Shell-Jugendstudie: eine Generation meldet sich zu WortWilly Sabautzki, am: 11. Dezember 2019

Grundrente für langjährig Versicherte – Fauler Kompromiss mit beschämendem ErgebnisTobias Weißert, am: 10. Dezember 2019

Londoner NATO-Gipfel: Weder „obsolet“ noch „hirntot“ – sondern auf KriegskursWalter Listl, am: 10. Dezember 2019

Die Webseite: www.isw-muenchen.de

BMI plant, Griechenland handelt

Der Förderverein PRO ASYL e.V. informiert: Haftlager – Das BMI verkauft seine Inhaftierungspläne an den EU-Grenzen als großen Wurf. Das ist die de facto Abschaffung des Rechtsstaats. Bereits erprobte und gescheiterte Konzepte sollen zu Kernaspekten der Reform zu werden – mit dramatischen Konsequenzen für schutzsuchende Menschen in Europa. Griechenland will die Elendslager auf den griechischen Inseln in Haftlager umwandeln. Von dort aus soll abgeschoben werden. Wenige Tage zuvor berichten deutsche Medien über Seehofers Eckpunktepapier zu einer Reform genannten Änderung des Europäischen Asylsystems. Das Bundesministerium für Inneres (BMI) prescht im Vorfeld der deutschen Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 mit Vorschlägen für eine Reform des Europäischen Asylsystems voran. Kernelemente: Grenzverfahren, geschlossene Zentren an den Grenzen, Zwangsverteilung ohne Rechtsschutz. Zwar erkennt das BMI an, dass die Dublin-Verordnung in ihrer bisherigen Konzeption gescheitert ist – doch erneut wird ein bereits gescheitertes Modell als neu verkauft. – https://www.proasyl.de/news/haftlager-bmi-plant-griechenland-handelt. Quelle: http://proasylde.activehosted.com/index.php

Die Doomsday Clock steht weiterhin auf 2 Minuten vor zwölf

Dies bedeutet, dass wir uns so nah an einer menschengemachten Katastrophe globalen Ausmaßes befinden wie zuletzt 1953. Das Jahr 2019 war geprägt von erschütternden Nachrichten: Der 1987 unterzeichnete INF-Vertrag zwischen den USA und Russland, der eine ganze Kategorie von Atomwaffen in Europa abgeschafft hat, wurde aufgekündigt. Inzwischen rüsten die die neun Atomwaffenstaaten ihre nuklearen Arsenale wieder auf – auch die in Deutschland gelagerten US-Atombomben in Büchel sollen modernisiert werden. Dafür will die Bundesregierung zudem noch neue atomwaffenfähige Kampfflugzeuge kaufen – Milliardenausgaben, die eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung ablehnt.
Was ICAN 2019 gemacht hat: Doch es gibt auch Nachrichten, die zeigen, dass sich das Engagement für nukleare Abrüstung lohnt. So haben beispielsweise innerhalb nur eines Jahres 10 Finanzinstitutionen ihre Investitionen in Atomwaffen zurückgezogen – ein Ergebnis der u.a. von ICAN Deutschland begleiteten Kampagne „Don’t bank on the bomb“! Auch unsere Online-Aktion „Atombomber? Nein danke!“, die sich gegen die Beschaffung neuer Atombomber richtete, hat viele Menschen erreicht und es wurden knapp 10.000 Mails an Abgeordnete des Bundestages geschickt. Die Unterstützung für den Atomwaffenverbotsvertrag nimmt zudem stetig zu. Stand Dezember 2019 haben 80 Staaten den Vertrag unterzeichnet und 34 Staaten haben ihn sogar schon ratifiziert. Die Bundesregierung zählt zwar noch nicht zu diesem Kreis, aber auch in Deutschland haben 2019 die Landesparlamente von Berlin und Rheinland-Pfalz die Forderung eines deutschen Beitritts zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag durch Beschlüsse aufgenommen. Mittlerweile unterstützen uns zudem 67 Städte und Gemeinden, sowie über 500 Abgeordnete auf Europäischer-, Bundes- und Länderebene. Eine Umfrage von Greenpeace zeigt, dass die Unterstützung in der Bevölkerung für einen deutschen Vertragsbeitritt und den Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel unvermindert hoch ist. Die Kampagne ist also in voller Fahrt, gleichzeitig gibt es aber noch viel zu tun. Dafür brauchen wir Deine Hilfe!
Was ICAN 2020 vor hat: Im kommenden Jahr wollen wir uns weiterhin um Nachwuchsförderung kümmern, unsere erfolgreiche Bildungsarbeit fortführen und das Netzwerk der jungen „Abrüstungsbotschafter*innen“ vergrößern. Wir wollen verhindern, dass die Bundesregierung einen neuen Kampfjet für den Einsatz von Atomwaffen kauft. Wir werben weiter um Unterstützung in den Städten und Landesparlamenten und machen zusammen mit den anderen ICAN-Partnerorganisationen Druck von „unten“ auf die Bundesregierung, damit sie dem Verbotsvertrag beitritt. 2020 erwarten wir dann auch die 50. Ratifikation, und damit das Inkrafttreten des Verbotsvertrags. Mit Aktionen rund um die 75. Jahrestage der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki weisen wir auf den neuen Vertrag und sein Potential für die endgültige Abrüstung hin. Für all diese Arbeit brauchen wir Deine Unterstützung. Wir müssen z.B. ein IT-System zur verbesserten Koordination und Einbindung unserer Mitglieder und der vielen, vielen Unterstützer*innen anschaffen. Mit einer besseren Verwaltung wollen wir endlich wieder mehr Arbeit in unsere Workshops und Kampagnen stecken! Wir würden uns deshalb über Deine Spende, oder sogar Deine Fördermitgliedschaft, sehr freuen. All die Aktionen, die Du im Jahresrückblick für 2019 siehst, wären ohne Deine Unterstützung nicht möglich gewesen. Darum möchten wir uns bereits jetzt herzlich bei Dir bedanken!
ICAN Deutschland e.V., Körtestr. 10, 10967 Berlin, office@ican.berlin, www.icanw.de