Recht auf Wasser weltweit verletzt

Weltwassertag: Am 28. Juli 2010 hat die UN-Generalversammlung mit der Resolution 64/292 das Recht auf Wasser offiziell anerkannt. Anlässlich des Weltwassertags am 22. März macht die Menschenrechtsorganisation FIAN darauf aufmerksam, dass dennoch 2,1 Milliarden Menschen keinen Zugang zu sauberem und durchgängig verfügbarem Trinkwasser besitzen. Betroffen sind vor allem ärmere Regionen der Welt und dort vor allem ländliche und indigene Gebiete. Zu den Ursachen gehören Diskriminierung marginalisierter Bevölkerungsgruppen, Klimawandel, Bergbau, Industrie sowie der Ausbau von städtischer Infrastruktur und industrieller Landwirtschaft. Ein Beispiel für die Bedrohung des Rechts auf Wasser durch Bergbauprojekte ist der Fall der indigenen und bäuerlichen Bevölkerung von Kimsacocha in der Provinz Azuay im Süden Ecuadors. Das im Jahr 2002 initiierte Projekt Loma Larga des kanadischen Unternehmens IAMGOLD liegt in Macizo Cajas, einem Gebiet mit hohem ökologischen Wert und vielen Wasserquellen. Obwohl die UNESCO das Gebiet als Biosphärenreservat anerkannt hat und es Teil des ecuadorianischen Systems der Schutzgebiete ist, werden die Explorationsarbeiten weiter durchgeführt. Das Menschenrecht auf Wasser ist in der ecuadorianischen Verfassung verankert und hat Vorrang vor wirtschaftlichen und industriellen Interessen. Das ecuadorianische Parlament hat 2008 beschlossen, dass Bergbaukonzessionen in Gebieten, in denen es Wasserquellen gibt, zurückgenommen werden. Allerdings wird das Projekt Loma Larga weiter vorangetrieben – mit verheerenden Folgen für die Gemeinden in Kimsacocha. Hierzu zählen ein verminderter Wasserstand der Flüsse und die Verschmutzung des Grundwassers. Das Recht auf Wasser ist nicht nur unentbehrlich zur Gewährleistung der Rechte auf Nahrung und Leben. Wasser hat auch eine spirituelle Bedeutung für die Gemeinden von Kimsacocha. Seit Beginn des Projekts protestierten die Gemeinden auf nationaler und internationaler Ebene friedlich gegen Loma Larga, sowohl mit politischen als auch mit rechtlichen Mitteln. Infolgedessen wurden viele Personen verfolgt und kriminalisiert. Zu den Kritikpunkten gehört, dass der ecuadorianische Staat vorab keine Konsultationen durchgeführt hat. Dies verstößt sowohl gegen die Verfassung als auch gegen die ILO-Konvention 169. Erst durch langjährigen Druck der Zivilgesellschaft haben die betroffenen Gemeinden eine Konsultation erwirken können, bei der sie erstmalig mit über die Zukunft des Bergbauprojekts entscheiden dürfen. Diese ist für den 24. März angesetzt. FIAN Deutschland fordert:
• die Einhaltung nationaler Gesetze und internationaler Abkommen wie zum Beispiel des UN-Sozialpakts; die Rechte der Menschen müssen über wirtschaftliche Interessen gestellt werden;
• Gewährleistung des Rechts auf Wasser der von dem Projekt Loma Larga betroffenen Gemeinden in Kimsacocha;
• Stopp von Verfolgung und Kriminalisierung;
• Stopp des Boykotts der Konsultation durch staatliche Institutionen;
• Respektierung des Ergebnisses der Konsultation vom 24. März und Durchführung der hierfür erforderlichen Maßnahmen.
Kontakt: Almudena Abascal, Lateinamerika Referentin www.fian.de

Werbeanzeigen

Bundesregierung muss sich »vergewissern«, ob von Ramstein aus Drohnenangriffe gesteuert werden

Aus der mündliche Urteilsbegründung des OVG1 in Münster: „Die sehr aufwändige Prüfung hat ergeben, dass die bisherige Annahme der Bundesregierung, es bestünden keine Anhaltspunkte für Verstöße der USA bei ihren Aktivitäten in Deutschland gegen deutsches Recht oder Völkerrecht, auf einer unzureichenden Tatsachenermittlung beruht und rechtlich letztlich nicht tragfähig ist. Es bestehen gewichtige Anhaltspunkte dafür, dass jedenfalls ein Teil der bewaffneten Drohneneinsätze der USA in der Heimatregion der Kläger im Jemen mit Völkerrecht nicht in Einklang steht …“ – Quelle: http://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/11_190319/Muendliche_Urteilsbegruendung.pdf
Aus Anlass des Urteils des OVG1 in Münster zu den illegalen Drohneneinsätzen erklären Reiner Braun und Pascal Luig vom Koordinierungskreis der Kampagne Stopp Air Base Ramstein: Das Urteil bestätigt – wenn auch nur eingeschränkt -, was die Whistleblower Chelsea Manning und Edward Snowden veröffentlicht haben und unterstreicht die Bedeutung der intensiven Aufklärungsarbeit der Friedensbewegung, besonders der Kampagne Stopp Air Base Ramstein, über die illegale Kriegsführung der USA und die Unterstützung durch die deutsche Regierungspolitik. Ohne die Arbeit der Friedensbewegung, ohne die vorhergehenden Gerichtsverfahren2, wäre dieses Urteil nicht möglich geworden. Jetzt muss der Truppenstationierungsvertrag für die US-Base gekündigt werden, das ist der Weg den Drohnenkrieg zu beenden. Eine sogenannte Einzelfallprüfung ist bei US-Basen nicht möglich und niemals vollständig. Der Vertuschung und der Kriegskumpanei der Regierungen wird Tür und Tor geöffnet. Ein ungehinderter Zugang der Friedensbewegung, der Zivilgesellschaft und/oder des Parlaments wird durch die US-Administration verhindert. Den Drohnenkrieg real und umfassend beenden heißt, den Truppenstationierungsvertrag durch einen Beschluss des deutschen Bundestages zu kündigen. Das ist der sicherste Weg in eine friedliche Zukunft.“ – Quelle: www.ramstein-kampagne.eu

Atommüll nach Bayern?

Irgendwann zwischen 2020 und 2022 sollen sieben Castor-Behälter mit hochradioaktivem Atommüll aus der britischen Plutonium-Fabrik Sellafield ins Zwischenlager Niederaichbach beim AKW Isar gebracht werden. In der Region haben sich über 50.000 Menschen in einer Unterschriftensammlung gegen die Einlagerung ausgesprochen. Die Zwischenlagerung in Niederaichbach ist mit zahlreichen Problemen verbunden: Die Halle ist nicht ausreichend gesichert gegen Flugzeugabstürze oder Beschuss mit panzerbrechenden Waffen. Castor-Behälter und Halle sind nur für 40 Jahre genehmigt – doch nach Ablauf dieser Frist wird es kein tiefengeologisches Atommüll-Lager geben. Und schließlich ist das Reparaturkonzept für die aus Sellafield kommenden Castor-Behälter nicht ausgereift. Das kann zur Folge haben, dass Behälter nicht wieder abtransportiert werden können. Vortrag: „Wohin mit dem Atommüll? Niederaichbach, Gorleben oder anderswo?“, 29. März, 18:00 Uhr, Landshuter Umweltmesse/Sparkassenarena, Niedermayerstraße 100, Landshut. – Quelle: .ausgestrahlt, info@ausgestrahlt.de, ausgestrahlt.dehttps://www.ausgestrahlt.de/_newsletter/infoveranstaltung-wohin-mit-dem-atommull-am-293-in

Klimaschutz braucht Abrüstung!

Scientists for Future – Stellungnahme von 14.000 WissenschaftlerInnen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz zu den Protesten für mehr Klimaschutz: Die derzeitigen Maßnahmen zum Klima-, Arten-, Wald-, Meeres- und Bodenschutz reichen bei weitem nicht aus. Seit Wochen demonstrieren und streiken weltweit hunderttausende junger Menschen für ihre Zukunft, den Klimaschutz und den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen … Nur wenn wir rasch und konsequent handeln, können wir die Erderwärmung begrenzen, das Massenaussterben von Tier- und Pflanzenarten aufhalten, die natürlichen Lebensgrundlagen bewahren und eine lebenswerte Zukunft für derzeit lebende und kommende Generationen gewinnen. – https://www.scientists4future.org
Stellungnahme der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative „Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit“: … Die Zerstörung der Umwelt und die Ausbeutung natürlicher Ressourcen unseres Planeten gefährden den Frieden und werden einem Sicherheitsrisiko, besonders für Menschen in verwundbaren und fragilen Risikozonen. So sieht auch die Scientists for Future-Erklärung die Gefahr, dass durch unzureichenden Schutz der Böden, Ozeane, Süßwasserressourcen und Artenvielfalt – bei gleichzeitiger Erderwärmung als „Risikovervielfacher” – „Trinkwasser- und Nahrungsmittelknappheit in vielen Ländern soziale und militärische Konflikte auslösen oder verschärfen und zur Migration größerer Bevölkerungsgruppen beitragen.“ … Solche Umweltrisiken verbinden sich auf komplexe Weise mit anderen Krisenerscheinungen, von Armut, Hunger und Flucht über Globalisierung und Technikabhängigkeit, Nationalismus und Rechtsentwicklung bis zu Gewaltkonflikten und neuer Aufrüstung. Diese Entwicklungen sind brandgefährlich und untergraben die Grundlagen für Frieden und nachhaltige Entwicklung … Klimaschutz braucht Abrüstung! – http://natwiss.de/?na=v&nk=6287-68e207f102&id=12 / www.natwiss.de
Gesundheitsberufe unterstützen den Schüler*innen-Streik: Als Angehörige der Gesundheitsberufe unterstützen wir den weltweiten Streik der Schüler*innen gegen eine Klimapolitik der Untätigkeit und Halbherzigkeit. Die Bewegung Fridays for future ist ein wichtiger Impuls zur breiten Mobilisierung für einen effektiven Klimaschutz! – https://www.klimawandel-gesundheit.de/2019/03/14/die-klimakrise-ist-ein-medizinischer-notfall-gesundheitsberufe-unterstuetzen-den-schuelerstreik
Unter dem Namen „Parents For Future“ haben sich in wenigen Wochen in ganz Deutschland aktive Erwachsene in einer parteiunabhängigen Initiative zusammengefunden, um Fridays For Future zu unterstützen … Brief an alle Schulen in Deutschland: „Unterstützen Sie die Schüler*innen und nutzen Sie ihr positives Engagement. Schaffen Sie Raum für Klima-Aktions-Tage an Ihren Schulen und erkennen Sie an, dass die Jugendlichen bei Fridays For Future sehr viel lernen und dass sie eigenverantwortlich in der Lage sind, versäumte Unterrichtsinhalte aufzuarbeiten.“ – https://parentsforfuture.de/wp-content/uploads/2019/03/P4F-Brief-an-alle-Schulen-in-Deutschland.pdf

Pestizide in der Luft – Untersuchung in Südtirol

Pestizide aus der Landwirtschaft bleiben nicht nur dort, wo sie eingesetzt werden. Auch wenn uns die Chemieindustrie und Behörden das gerne weismachen wollen. Die Ackergifte verbreiten sich unkontrolliert durch die Luft – teilweise sogar über viele Kilometer hinweg. Sieben Monate lang haben wir an vier Standorten im Vinschgau (Südtirol) alle drei Wochen Luftproben genommen und auf Pestizidrückstände untersucht. Das Ergebnis ist erschreckend: Von Mitte März bis Ende August ist die Luft ununterbrochen belastet. Wir konnten in dieser Zeit immer mehrere Mittel nachweisen, die sich gegenseitig beeinflussen können. Sechs Gifte fanden wir sogar noch auf mehr als 1.600 Höhenmetern in einem Seitental. Besonders brisant: Bei fünf dieser Stoffe behauptet die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, dass sie nicht in die Luft übergehen und sich dort schnell zersetzen würden. Das ist offensichtlich falsch. Die Behörde arbeitet mit unrealistischen Annahmen – zum Schaden unserer Gesundheit und unserer Umwelt. Wir konnten auch zeigen, dass es bisher keinen wirksamen Schutz vor Pestizidabdrift gibt. Die einzige Möglichkeit, die Verbreitung der Spritzmittel durch die Luft zu verhindern ist es, keine Ackergifte zu verwenden! – Umweltinstitut München-Info: Den Untersuchungsbericht im Original und eine Zusammenfassung finden Sie auf unserer Homepage.
Ackergifte rechtswidrig zugelassen. Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hat den Einsatz von 18 Spritzmitteln erlaubt – ohne die vom Umweltbundesamt geforderten Auflagen. Unter den Zulassungen sind Pestizidmischungen, die Glyphosat sowie den hoch bienengefährlichen Wirkstoff Cyantraniliprol enthalten. – Die Infos: http://www.umweltinstitut.org/aktuelle-meldungen/meldungen/2019/ackergifte-rechtswidrig-zugelassen.html?utm_source=CleverReach&utm_medium=email&utm_campaign=Newsletter+-+14.03.2018&utm_content=Mailing_7270615Weitergehende Informationen: Protestieren Sie hier gegen die Zulassung neuer Insektengifte und Infoseite zu den neuen Insektengiften und Infoseiten zum Artensterben

„Streik gegen hetero-patriarchalen Kapitalismus“

Der spanische Staat ist ein Brennpunkt im Kampf für Frauenrechte und erneut haben Millionen gestreikt und protestiert.https://www.heise.de/tp/features/Streik-gegen-hetero-patriarchalen-Kapitalismus-4329996.html
Aus dem Aufruf der Frauen von La Via Campesina in Harare zum 8. März 2019: (https://www.pressenza.com/de/2019/03/fuer-das-leben-und-die-wuerde-von-frauen-kaempfen-wir-gemeinsam-gegen-ausbeutung-und-unterdrueckung-durch-das-kapitalistische-und-patriarchale-system)
In einem Klima der Kriegstreiberei und vor dem Hintergrund der Migrationskrise sind Millionen von Menschen, darunter Millionen von Frauen, extremer Armut und Gewalt ausgesetzt. Aus diesem Grund mobilisieren wir Frauen von La Via Campesina uns heute, am 8. März 2019, wie auch bereits in den vergangenen Jahren. Wir organisieren uns, wir kämpfen und wir fordern ein Ende des Neoliberalismus und ein Ende des Patriarchats! Wir unterbreiten unseren Vorschlag für den Aufbau einer besseren Welt und feiern unsere Erklärung über die Rechte der Bauern und anderer Menschen, die in ländlichen Gebieten arbeiten, einem politischen Instrument, das von den Vereinten Nationen als Ergebnis unseres gemeinsamen Engagements angenommen wurde. Diese Erklärung garantiert das Recht auf ein Leben in Würde für diejenigen von uns, die die Völker der Welt ernähren und die die Hüter von Land, Wasser und Wäldern sind. Für uns, die Frauen von La Via Campesina, können Lebensmittel nicht als rein kommerzielle Güter in einem globalisierten Markt, der ausschließlich vom Profit bestimmt ist und der gleichzeitig Millionen von Menschen hungrig macht, angesehen werden. Wir meinen, die Produktion von Nahrungsmittelns sollte auf Ernährungssouveränität beruhen, die wiederum auf ökologischer Landwirtschaft basiert. In diesem Zusammenhang sind wir die Hauptakteure zur Förderung der kleinbäuerlichen Landwirtschaft auf Grundlage der Achtung der Rechte von Kleinbauern und Kleinbäuerinnen. Dies würde eine Änderung der Regionalpolitik für den ländlichen Raum erfordern, begleitet von einer feministischen Perspektive – einem populären kleinbäuerlichen Feminismus, der die Rechte der Frauen garantiert und ihre Beteiligung an politischen Entscheidungen gewährleistet. Wir glauben, dass es zur Beendigung geschlechtsspezifischer Gewalt unerlässlich ist, Frauen zu stärken und ihre Rechte zu garantieren und ihre Emanzipation zu fördern. Deshalb sagen die Frauen und Männer von La Via Campesina heute in einem einzigen Ausdruck von Kampf und Befreiung: Für das Leben und die Würde von Frauen kämpfen wir gemeinsam gegen Ausbeutung und Unterdrückung! – Quelle: https://viacampesina.org/en

8. März: Weltfrauentag

Filmvorführung: „Die Hälfte der Welt gehört uns – als Frauen das Wahlrecht erkämpften“ (2018). Am Freitag, 8. März, 18.00 Uhr, im Lichtspielhaus Fürstenfeldbruck, Maisacher Straße 7. Die Hälfte der Welt gehört ihnen: Marie Juchacz, Anita Augspurg, Emmeline Pankhurst und Marguerite Durand. Gemeinsam standen sie an der Spitze des Kampfes quer durch Europa. Für ihr politisches Engagement wurden sie verspottet, eingesperrt und gefoltert. Sie wollten die gleichen Rechte wie Männer. Der Schlüssel dafür war das Frauenwahlrecht. Veranstaltet von der Gleichstellungsstelle des Landkreises FFB anlässlich des Weltfrauentags. Trailer zu : Die Hälfte der Welt gehört uns. Eintritt frei.
Kulturprogramm für alle – nicht nur für Frauen. Rund um den Weltfrauentag am 8.3. finden im gesamten März Kulturevents in München mit starken Frauen statt – der Höhepunkt ist das Fest der Kampagne #Sieinspiriertmich am 9.3. in der Muffathalle. – https://www.muenchen.de/veranstaltungen/events/weltfrauentag.html

Jahrestag der japanischen Reaktorktastrophe in Fukushima

Das Freiburger Ökoinstitut warnt aus Anlass des Jahrestags der japanischen Reaktorktastrophe vor den zunehmenden Risiken der Uralt-Reaktoren. Am 11. März jährt sich die mehrfache Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima zum achten Mal, und eine Beherrschung der Folgen ist noch lange nicht in Sicht. Telepolis hat darüber über die Jahre des öfteren berichtet, zuletzt vergangene Woche. Am 11. März hatte ein besonders schweres Erdbeben vor der japanischen Küste nordwestlich von Tokyo einen Tsunami ausgelöst, dem in der Präfektur Fukushima Tausende Menschen zum Opfer fielen. Auch das unmittelbar an der Küste stehende AKW Fukushima Daiichi mit seinen vier Reaktoren war schwer betroffen. Bereits das Erdbeben verursachte erheblich Zerstörungen. Die Gewalt de Flutwelle tat ihr Übriges, sodass es zur mehrfachen Kernschmelze und einer zum Teil extremen radioaktiven Verseuchung der weiteren Umgebung kam. Das Ökoinstitut warnt aus Anlass dieses Jahrestags vor den Gefahren, die von Europas alternder AKW-Flotte ausgehen. Wir hatten erst kürzlich darauf hingewiesen, dass in Deutschlands westlichen und südlichen Nachbarstaaten insgesamt 14 Reaktoren bereits seit 40 Jahren oder mehr in Betrieb sind. – https://www.heise.de/tp/news/Fukushima-mahnt-Europas-AKW-Park-wird-immer-aelter-4325268.html

Mailand setzt Zeichen gegen Rassismus

Zehntausende Menschen haben in der norditalienischen Großstadt gegen Fremdenfeindlichkeit demonstriert. Im Mittelpunkt stand die Gleichbehandlung aller Menschen – anstelle der Bevorzugung von Italienern. Der Stadtrat für Soziales und Immigration, Pierfrancesco Majorino, sprach von rund 200.000 Teilnehmern. Die Menschen zogen durch die Stadt und versammelten sich auf dem zentralen Platz vor dem Mailänder Dom. Organisiert hatten die Demonstration mehrere Hilfsorganisationen und soziale Vereinigungen, um „gegen eine Politik der Angst“ zu protestieren. – Quelle: https://www.dw.com/de/mailand-setzt-zeichen-gegen-rassismus/a-47753385?maca=de-GK-TXT-Pressenza-DE-13404-xml-mrss