Time to go – Protestwoche gegen Atomwaffen

Vom 16. bis 23. Juni 2018 – auf nach Büchel! Mit einer Protestwoche im rheinland-pfälzischen Büchel wollen ICAN und IPPNW auf die völkerrechtswidrige Stationierung von Atomwaffen hinweisen und Druck machen, damit Deutschland sich dem Atomwaffenverbot anschließt. Mach mit und unterstütze das Protestcamp am Fliegerhorst Büchel! In Büchel sind etwas 20 US-amerikanische Atomwaffen stationiert, jede einzelne davon mit der vielfachen Sprengkraft der Hiroshima-Bombe. Der Atomwaffenverbotsvertrag, der im Juli 2017 in den Vereinten Nationen beschlossen wurde, bestätigt die Völkerrechtswidrigkeit der Stationierung in Deutschland. Die Friedensnobelpreisträger ICAN und IPPNW fordern:
den Abzug der circa 20 Nato-Atomwaffen aus Deutschland
den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag
Stopp der Finanzierung von Atomwaffen durch deutsche Banken
ICAN fordert Abrüstungsplan: Internationale Verträge müssen Grundlage für weitere Schritte sein. Die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Anti-Atomwaffen-Organisation ICAN verlangt nach dem Treffen zwischen Donald Trump und Kim Jong Un einen konkreten Abrüstungsplan auf Grundlage internationaler Verträge. „Das Ergebnis des Atomgipfels ist ein erster Schritt zur Verständigung zwischen Nordkorea und den USA und kann langfristig zur nuklearen Abrüstung der koreanischen Halbinsel führen“, sagt Martin Hinrichs aus dem Vorstand von ICAN Deutschland. „Wir brauchen jedoch einen Plan mit konkreten Vorgaben, was Denuklearisierung bedeutet. Das Gleiche gilt für die von den USA angebotenen Sicherheitsgarantien. Der Abrüstungsplan muss auf Grundlage internationaler Verträge ausgearbeitet werden, ansonsten kann die Vereinbarung bald wieder in Frage gestellt werden. Das Völkerrecht bleibt – auch dann, wenn Trump oder Kim keine Lust mehr auf Abrüstung haben.“ Zur umfassenden und nachvollziehbaren Abrüstung der koreanischen Halbinsel hat ICAN kurz vor dem Singapur-Gipfel einen Fahrplan präsentiert. Dieser sieht die Anerkennung der katastrophalen humanitären Konsequenzen eines Atomwaffeneinsatzes als Voraussetzung zur Eliminierung der Waffen. Weitere Schritte sind der Beitritt Nord- und Südkoreas zum Atomwaffenverbotsvertrag, einen Plan zur verifizierbaren und unumkehrbaren Beseitigung der Waffen, die Ratifikation des umfassenden Atomwaffenteststoppvertrages (CTBT) sowie die Wiederaufnahme Nordkoreas in den Nichtverbreitungsvertrag (NVV). Auf Grundlage dieses Fahrplans ist eine langfristige Friedenslösung mit Nordkorea möglich. Die heute in Singapur getroffene Vereinbarung kann dafür aus Sicht von ICAN ein erster Schritt sein. – Der Fahrplan als englischsprachiges Dokument: www.icanw.org/wp-content/uploads/2018/06/ICAN-Korean-Peninsula-Denuclearization-Roadmap.pdf

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